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Rekord-Haushalt für Teuschnitz


Der Stadtrat Teuschnitz gab in seiner Sitzung vom Montagabend grünes Licht für den Haushaltsplan 2022. Geprägt ist Rekordhaushalt in Höhe von über 14,8 Millionen Euro insbesondere vom Umbau und der Sanierung des „Schwarzen Kreuz“ mit 3,5 Mio. Euro.

 

„Ein Zurück geht nicht mehr. Wir müssen nach vorne schauen und das Beste daraus machen“, verdeutlichte Kämmerin Sabine Suffa, dass der Umbau vom „Schwarzen Kreuz“ aufgrund der enormen Preissteigerungen immer mehr zur Mammutaufgabe der Stadt Teuschnitz werde. Dank der Regierung von Oberfranken könnten die Preissteigerungen zwar gefördert werden; trotzdem belaste der Eigenanteil weiterhin den Haushalt sehr.

 

Wegen der Auflagen des Stabilisierungsbescheides in Höhe von 400.000 € wurden alle aufschiebbaren Investitionen in die Folgejahre verschoben. Beeinflusst werde der Haushalt noch maßgeblich vom Rechnungsjahr 2021. Dieses habe ihr manch „schlaflose Nacht“ bereitet; weise es doch einen Fehlbetrag von 2,465 Mio. € aus, den es in 2022 zu decken gelte. „Grund für den Fehlbetrag sind ausstehende Zuschüsse bzw. Zuwendungen für Investitionen, die beantragt, aber noch nicht ausgezahlt worden sind“, erläuterte sie. Außerdem war die Stadt aufgrund des Stabilisierungsbescheids 2021 zu einer Überarbeitung des Investitionsbescheids angehalten.

Vom Gesamtvolumen 14.875.000 € entfallen auf den Verwaltungshaushalt 4,3 Mio. € und den Vermögenshaushalt 10,5 Mio. €. Der Haushalt ist wegen der geplanten Kreditaufnahme von 926.800 € genehmigungspflichtig. Die Kassenkredite werden aufgrund der Vorfinanzierung von Investitionen auf 5 Mio. € erhöht. Der Verwaltungshaushalt hat sich gegenüber 2021 um 260.200 € erhöht. Er schließt mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von 450.000 € ab; womit die Mindestzuführung von 333.800 € deutlich überschritten wird. Das Investitions-Volumen im Vermögenshaushalt beträgt 7.595.100 € mit einem Eigenanteil der Stadt von 2.060.200 €. Die bei weitem größte Investition ist das Arnikazentrum „Schwarzes Kreuz“ mit 3,5 Mio. Euro, gefolgt vom Wasseranschluss der FWO mit 750.000 €, dem Umbau und der Erweiterung des Wickie-Kindergartens in Wickendorf mit 700.000 € sowie dem Bau der Kinderkrippe in Teuschnitz mit 660.000 €.

 

Der Schuldenstand beläuft sich Ende 2022 auf knapp 6 Mio. €, einhergehend mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3.044,41 €. Die Rücklagen liegen bei 50.000 €. Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind weiter abhängig von der Gewährung von Stabilisierungshilfen. Das Volumen wird sich in den nächsten Jahren bei rund 3,7 Mio. € einpendeln. Der Haushaltsplan und Stellenplan 2022 wurden ebenso genehmigt wie der Finanzplan für 2021 bis 2025.

 

Das Haushaltsjahr 2020 wurde abgewickelt mit 9,1 Mio. €, davon Verwaltungshaushalt 3,6 Mio. € und Vermögenshaushalt 5,5 Mio. €. Der Haushaltsansatz für 2021 beträgt 10,6 Mio. €, davon Verwaltungshaushalt 4,1 Mio. € und Vermögenshaushalt 6,5 Mio. €.

Das hohe Haushaltsvolumen habe, erklärte Bürgermeister Frank Jakob (FW), seinen Grund zum einen in dem aus dem Haushaltsjahr 2021 entstehenden - nunmehr auszugleichenden - Fehlbetrag mit ca. 2,6 Mio. €. Der Grund hierfür sind zugesagte, aber bisher fehlende Einnahmen aus den großen Maßnahmen. Der Stadt fehlten alleine beim „Schwarzen Kreuz“ aktuell ca. 2,5 Mio. €, die noch nicht mittels Bescheides zugesagt sind und daher im Haushalt 2021 noch nicht erfasst werden können. Die für diese Maßnahme eingeplanten Kosten von 3,5 Mio. € schraubten das Haushaltsvolumen natürlich entsprechend hoch.

 

„Ich musste schon des Öfteren hören, wir hätten das Projekt doch abbrechen sollen. Das ist leider bei einer bereits laufenden Maßnahme nicht so einfach möglich“, betonte er. Ein Abbruch hätte bedeutet, dass auch alle Fördermittel gestrichen worden wären, weil das Förderziel nicht erreicht wurde. Demzufolge hätte die Stadt alle bereits angefallenen Kosten aus eigener Tasche tragen müssen und zudem eine Bauruine mitten in der Stadt. „Das wäre bei Gott keine Alternative gewesen“, konstatierte er.

Ein weiterer Schwerpunkt der investiven Tätigkeit liegt im Bereich der Wasserversorgung, also einer Pflichtaufgabe der Gemeinde. Man wolle den Anschluss an die FWO über die Kremnitz fertigstellen und den Ringschluss am Knock sowie die Erneuerung der Leitung in der Hauptstraße mit Druckminderstab in Angriff nehmen. Erst nach Fertigstellung dieses Abschnitts könne der neue Anschluss an die FWO in Betrieb gehen. Da es aktuell noch Förderungsmöglichkeiten nach RZWas gibt, nehme man diese mit, da ja jede Förderung die Gebührenzahler - sprich die Bevölkerung - entlaste.

 

Das seit 2005 laufende Haushaltskonsolidierungskonzept wird fortgeschrieben. Zugestimmt wurde auch den aufschiebenden Bedingungen des Stabilisierungsbescheids hinsichtlich der Reduzierung der Kreditaufnahme für 2022.

 

Text: Heike Schülein