von Heike Schülein
Teuschnitz treibt den Breitbandausbau voran. Das hat der Stadtrat am Dienstag beschlossen. Die Stadt wird das Glasfasernetz in einem sogenannten Betreibermodell selbst bauen lassen.
Beschlossen wurde der Einstieg ins Auswahlverfahren nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes. Dabei beträgt die Regel-Förderquote rund 90 % der Kosten, wie Siegbert Reuther vom Planungsbüro Reuther NetConsulting aus Bad Staffelstein erklärte. In einer kurzen Präsentation stellte dieser die zwei unterschiedlichen Förderprogramme des Freistaats und des Bunds vor. Die Richtlinie des Bundes ist im Vergleich zur Bayerischen aufwändiger in der Abwicklung. Allerdings sind darin ab Januar 2023 auch die bereits vorhandenen Supervectoring-Gebiete komplett förderfähig, während beim Bayerischen Programm nur gewerbliche Anschlüsse förderfähig sind
„Das ist das K.o. für das Bayerische Verfahren“, betonte Reuther bei der Ergebnisvorstellung der Markterkundung. Demnach sind im Stadtgebiet derzeit 473 von 830 Hausanschlüssen förderfähig und können durch die neuen Förderprogramme ausgebaut werden. Noch warten müssen die Wickendorfer, da ihre 135 Vodafone Coax-Hausanschlüsse vorerst nicht förderfähig sind. Ausgenommen sind auch die 222 Telekom Glasfaseranschlüsse in Teuschnitz bzw. in der Bastelsmühle. Auch zwei unterschiedliche Betreibermodelle gibt es: das Wirtschaftlichkeitslückenmodell und das - von Reuther empfohlene - Betreibermodell.
Das Netz verdient Geld
„Dadurch wird die Stadt Eigentümerin des Glasfasernetzes, das sie bezahlt hat“, so der Dipl.-Ingenieur. Anstatt Planung und Bau wie bisher einem Betreiber wie der Telekom zu übertragen, muss die Stadt die Arbeiten selbst beauftragen. Dies bedeute eingangs zwar Mehrarbeit und höheren Kapitalaufwand. Jedoch könne die Stadt bei den Anschlüssen gute Pachteinnahmen erzielen, während ansonsten der Eigenanteil verloren sei. Das Gremium schloss sich seiner Empfehlung an. Das vorläufige Erschließungsgebiet soll aus allen nicht Gigabit-versorgten Adressen im Stadtgebiet gebildet werden. Auch der Beschluss, den Gigabit-Ausbau im Rahmen des Förderprogramms des Bundes voranzutreiben, erfolgte einstimmig. „Unsere Nachfolger werden uns dankbar sein“, meinte Stefan Raab (CSU/FWG).
Änderungen im Haushaltsplan 2022
Das Bayerische Finanzministerium gelangte bei Überprüfung der unter aufschiebenden Bedingungen bewilligten Stabilisierungshilfe 2021 zum Schluss, dass die Auflagen nicht erfüllt wurden. Anstatt Reduzierung der geplanten Investitionen habe es eine Erhöhung gegenüber der Planung aus 2021 gegeben. In einem Antwortschreiben zeigte die Stadt auf, dass der Grund für die Erhöhung fast ausschließlich das „Schwarze Kreuz“ ist. Da es hier kein Zurück gebe, wurde darum gebeten, dieses bei der Betrachtung der Investitionssumme außer Acht zu lassen. Das Projekt sei von großer Bedeutung und man habe aufgrund des Zeitdrucks keinen Einfluss mehr auf die Kosten. Ob das Ministerium darauf eingeht, ist noch ungewiss. Die im Haushalt veranschlagten 400.000 € Stabilisierungshilfen sind somit zu streichen.
„Da einige Investitionen heuer nicht im geplanten Umfang ausgebaut werden, kann ein Haushaltsausgleich auch ohne Stabilisierungshilfe erfolgen und es wird eine geringere Darlehensaufnahme benötigt“, erklärte Bürgermeister Frank Jakob (FW). Insgesamt rechnet man mit Minderausgaben von 1,4 Mio. Euro bei Mindereinnahmen/Zuschüssen von 900.000 €. Um diese Differenz von 500.000 € reduziert sich der Vermögenshaushalt. Bei den großen Baumaßnahmen verringern sich vor allem auch die Kostenanschläge beim Kita-Bau in Teuschnitz und Wickendorf um je 300.000 €, da sich die Arbeiten nach hinten verschieben. Erfreulich gestaltet sich im Verwaltungshaushalt die Gewerbesteuer mit einem Plus von 40.000 €. Der Ausgleich des Vermögenshauhalts erfolgt durch eine Darlehensaufnahme. Trotz der aktuell gültigen Haushaltsatzungen beschloss der Stadtrat lediglich eine Aufnahme von 300.000 € für den Stammhaushalt sowie 372.600 € für kostendeckende Einrichtungen.
Weitere Tagesordnungspunkte
Der Auftrag für die Platzgestaltung/ Außenanlagen Reichenbacher Straße 2 (ehemaliger Schlecker) erging an die Fa. Fehn Pflasterbau aus Haßlach. Das Angebot mit 116.563,52 € liegt rund 25.000 € über der Kostenschätzung; beinhaltet aber u. a. auch den Mehraufwand für die Installation der Mastbeleuchtung und E-Ladesäule. Baubeginn ist der 4. Oktober. Geplant sind die Schaffung von Kfz- und Fahrrad-Stellplätzen, Grünflächen mit einer Sitz- und Mitfahrerbank, eine E-Ladesäule, LED-Beleuchtungselemente, eine Arnika-Schautafel und Rankgitter zu den Nachbargrundstücken. Die erste Ausschreibung für den Ausbau des Steinbacher Wegs führte zu keinem Ergebnis, da kein Angebot einging. Damals war - in der Hoffnung auf Preisvorteile - ein Paket gemeinsam mit dem Baugebiet Teuschnitz-Aue und der Stichstraße Am Knock geschürt worden. Diese Maßnahmen laufen aktuell, da eine zweite Ausschreibung erfolgreich verlaufen war. Nun soll auch der Ausbau des Steinbacher Wegs erneut ausgeschrieben werden, um damit spätestens im Frühjahr 2023 beginnen zu können.
Informationen: Für den Kindergarten Teuschnitz erfolgt derzeit der Anschluss der Oberflächen- und Schmutzwasserleitungen. Als Nächstes werden die Fundamente erstellt und die Bodenplatte gegossen. Die Gewerke Baumeister, Zimmerer und Dach sind vergeben; die Ausschreibung für die Fenster läuft. Ziel ist es, den Bau bis Wintereinbruch dicht zu bekommen. Für den Kindergarten Wickendorf wurde die Bodenplatte bereits gegossen. Im Anschluss folgen die Maurerarbeiten. Im „Schwarzen Kreuz“ sind die Putzer am Werk. Der Innenputz wird ab kommender Woche aufgetragen; im Nachgang der Estrich eingebaut. Für den Außenputz wurde das Gerüst gestellt. Die Fenster werden eingesetzt. Der Trockenbau geht ebenso weiter wie die Zimmerer- und Dachdecker-Arbeiten. Die Erschließung des Baugebiets Teuschnitz-Aue geht zügig voran und soll bis Ende der KW 42 weitgehend abgeschlossen sein. Aktuell werden die Versorgungsleitungen, inklusive Hausanschlüsse, verlegt. Der Ringschluss der Wasserleitung zur Reichenbacher Straße wird ebenfalls gerade hergestellt. In diesem Zuge wird auch die Stichstraße Am Knock erstellt. Die Arbeiten hierfür sollen ebenfalls mit Fertigstellung des Baugebiets abgeschlossen werden.
Bekanntgaben/Vergaben: Für das „Schwarze Kreuz“ wurde ein Pachtvertrag mit der Familie Wittmann geschlossen und es erfolgten mehrere Vergaben. Die Putz- und Malerarbeiten ergingen an die Fa. Bauhütte Quedlinburg (294.160,82 €). Für das Gewerk Fenster und Außentüren wurde das Nachtragsangebot der Fa. Riedel (19.954,56 €) beauftragt mit Mehrkosten für die Ausführung einer Brandschutztüre sowie den Einbau von Panikschlössern. Ein weiteres Nachtragsangebot der Fa. Schmitt + Sohn Aufzüge (1.951,60 €) wurde für das Gewerk Personenaufzug beauftragt. Der Nachtrag war notwendig, da die Beleuchtung aufgrund der geänderten Gestaltung der Kabine angepasst werden musste.
Den Auftrag für die Treppensanierung „Enges Gässlein“ erhält die Fa. Bordstein-Ries (9.514,24 €), für die Zimmerer-Arbeiten des Anbaus der Kinderkrippe Teuschnitz die Fa. Bau-Service Stefan Pfadenhauer aus Wilhelmsthal (56.036,27 €) sowie für die Baugrunduntersuchung des Ausbaus der Ringstraße und der Rosengasse in Hasslach das Ing.-Büro Dr. G. Pedall (3.915,10 €). Als dringliche Entscheidung erfolgte die Auftragsvergabe für die Straßenmaßnahme Am Knock und die Erschließung des Baugebiets Teuschnitz-Aue an die Fa. Kürschner aus Nordhalben (351.077,87 €).
Anfragen aus dem Gremium: Mario Stingl (SPD) monierte die eingestürzte Gartenmauer in der Reichenbacher Straße 3. Man wird mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen. Zudem fragte er nach der Schäden aufweisenden Bushaltestelle. Es handelt sich um einen Autounfall; sprich Versicherungsschaden. Weiter erkundigte er sich nach der ARGE Rennsteig. Die Bürgermeister treffen sich, antwortete Jakob, in unregelmäßigen Abständen. Die als nächstes von der VG Teuschnitz auszurichtende Rennsteigmesse ist für 2023 geplant. Auf Anfrage von Hedwig Schnappauf (FL) teilte Jakob mit, dass neue Hunde-Toiletten errichtet wurden. Man habe weitere vorrätig. Anregungen für weitere Standorte nehme man gerne auf.