von Heike Schülein
In seiner Sitzung vom Dienstagmorgen brachte der Schulverband Teuschnitz den Haushalt für 2022 und 2023 unter Dach und Fach. Sorge bereiten die stark angestiegenen Kosten für die Schwimmbad-Sanierung, Freude die steigenden Schülerzahlen.
„Die Sanierung des Schwimmbads liegt mir im Magen“, redete Kämmerin Sabine Suffa bei der Schulverbands-Sitzung Tacheles. Die Investition in das Schulschwimmbad mit der bis dato noch ausstehenden aktuellen Kostenberechnung des Architekten war auch der Grund, warum die Haushaltsaufstellung für 2022 sehr lange aufgeschoben wurde. Da das Jahr jetzt weit fortgeschritten ist, wurde der Haushalt 2022 mit einem Fehlbetrag von 235.000 € geplant, der 2023 wieder erwirtschaftet werden soll. Sorgen bereiten ihr insbesondere der - mit der Kostenexplosion der Schwimmbad-Sanierung einhergehende - stark angestiegene Eigenanteil. „Allein kann es der Schulverband nicht schaffen“, verdeutlichte die Kämmerin bei der Vorstellung der Haushaltspläne 2022 und 2023 – und die verheißen nichts Gutes.
Im Haushaltsjahr 2022 stehen im Vermögenshaushalt den Einnahmen von 164.000 € Ausgaben von 399.000 € gegenüber, wodurch sich der besagte - in 2023 zu erwirtschaftende - Fehlbetrag von 235.000 € ergibt. Insgesamt beträgt der Haushaltsansatz 674.700 € für 2022 sowie sehr hohe 2.073.600 € für 2023. Die Schulverbandsumlage beträgt 236.100 € in 2022 sowie 287.400 € in 2023. Kreditaufnahmen werden für 2023 festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird wegen der Schwimmbad-Sanierung auf 1 Mio. € erhöht. Der Haushaltsplan 2022 ist nicht genehmigungspflichtig im Gegensatz zum - aufgrund einer Kreditaufnahme von 274.000 € genehmigungspflichtigen - Haushaltsplan 2023.
Im Verwaltungshaushalt 2022 ergeben sich nur geringfügige Änderungen im Vergleich zu 2021. 2023 wird wieder mit dem Betrieb des Schwimmbads gerechnet, weshalb es zu Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt kommt. Der Ausgleich des Verwaltungshaushaltes erfolgt durch die Schulverbandsumlage. Aktuell beträgt diese pro Schüler 3.462,65 €. Erfreulicherweise steigen die Schülerzahlen weiter an. Bereits in diesem Jahr zählt man insgesamt 88 Schüler und damit 8 mehr als 2021. „Laut Schulleiter Klemens Löffler werden wir Schuljahr 2024/25 wohl wieder über 100 Schüler kommen“, freute sie sich. Eventuell werden dann sechs Klassen gebildet.
Der Vermögenshaushalt 2022 umfasst eine Summe von 399.000 €. Vorgesehen sind allgemeine Anschaffungen mit 32.100 €, die Sanierung des Schulschwimmbads mit 304.500 € sowie die Darlehenstilgung mit 62.400 €. Finanziert wird der Vermögenshaushalt durch einen Staatszuschuss für Luftreiniger von 7.100 €, eine Rücklagenentnahme von 140.000 € sowie eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt von 16.900 €, insgesamt 164.000 €.
Der Vermögenshaushalt 2023 beträgt 1.513.100 €. Vorgesehen sind Allgemeine Anschaffungen mit 15.000 €, die Sanierung des Schulschwimmbads mit 1.432.500 €, die Neugestaltung des Wegs zur Bushaltestelle mit 10.000 € sowie die Darlehenstilgung mit 55.600 €. Finanziert wird der Vermögenshaushalt durch einen Staatszuschuss Schwimmbad, SoLD, Digitalpakt in Höhe von 418.500 €, einem Investitionszuschuss der Gemeinden - vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderats - von 1 Mio. Euro, einer Kreditaufnahme von 274.000 € sowie einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt von 55.600 €, insgesamt 1.748.100 €. Der Schuldenstand beträgt 630.322,54 € Ende 2022 sowie 848.777,45 € Ende 2023. Die Rücklagen belaufen sich sowohl am 31.12.2022 als auch am 31.12.2023 auf 2.764,59 €. In der Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre ergeben sich kaum Änderungen. Die 2019 begonnenen Investitionen werden 2022/23 fertig gestellt. Das Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt wird sich bei ca. 325.000 € pro Jahr einpendeln.
„Aufgrund der enormen Mehrkosten für das Schulschwimmbad muss im Haushaltsjahr 2023 erstmals eine Investitionsumlage von 1 Mio. Euro erhoben werden“, verdeutlichte die Kämmerin. Diese Summe soll auf die drei Verbandsgemeinden entsprechend ihrer Schülerzahlen aufgeteilt werden. Damit ergäben sich für Teuschnitz 626.000 €, für Tschirn 217.000 € sowie für Reichenbach 157.000 €. „Ich weiß keine andere Alternative“, bedauerte sie. Reichenbachs Bürgermeisterin Karin Ritter (SPD) und ihr Amtskollege Peter Klinger (CSU) aus Tschirn zeigten sich erschrocken. Eine solch weitreichende Entscheidung müsse im Gemeinderat diskutiert werden. „Wir sind eine sehr sparsame Gemeinde und beratschlagen über jeden kleinen Betrag – und dann steht eine solche Summe im Raum“, meinte Karin Ritter. Aus ihrer Sicht hätten die Planungen nicht mehr viel mit einem Schulschwimmbad zu tun, sondern beinhalteten auch unnötigen „Schickimicki“. Peter Klinger zweifelte, überhaupt eine derartige Summe von der Rechtsaufsicht bewilligt zu bekommen. „Angesichts unserer finanziellen Situation halte ich das für fast unmöglich“, bekundete er. Beide appellierten, unbedingt alle Einsparmöglichkeiten sowie weitere etwaige Fördermittel auszuloten.
Laut dem Schulverbandsvorsitzenden, Bürgermeister Frank Jakob (FW) aus Teuschnitz, ging man für die Sanierung des Schwimmbads zunächst von Gesamtkosten von rund 2,3 Mio. Euro und einem gedeckelten Zuschuss von knapp 2 Mio. Euro aus. Der Eigenanteil von rund 350.000 € hätte man durch ein zinsvergünstigstes Darlehen von 140.000 € und den Rest seitens des Schulverbands stemmen können. Nach den aktuellen Berechnungen des Architekten lande man aber wohl bei Gesamtkosten von rund 3,5 Mio. Euro. Nachdem der Zuschuss gedeckelt sei, sehe man keine andere Möglichkeit als die Investitionsumlage. Die Kostenexplosion sei insbesondere unvorhergesehenen Maßnahmen geschuldet – vor allem auch der Schulhalle. Beim Verlegen der Sanitärleitungen für die Duschen sowie der Umkleiden fielen draußen in der Schwimmhalle schon die ersten Fliesen herunter“, erinnerte er sich. Somit musste man auch - was nicht eingeplant war - die Schwimmhalle angehen und die Wand komplett neu machen. Viele Fliesen seien innen hohl. „Es gab leider viele Schäden im Verborgenen“, bedauerte er. Wenn man dies jetzt nicht angehe, falle dies einem in zwei, drei Jahren wieder auf die Füße. Karin Ritter zeigte sich sehr enttäuscht vom Ingenieurbüro. Man müsse kein Fachmann sein, um sich auszurechnen, dass bei einem Gebäude aus den 70er-Jahren einiges im Argen liege. „Das weiß doch jeder“, ärgerte sie sich.
Ziel ist eine Wiederöffnung des Schwimmbads zum Start des Schuljahrs 2023/24. Diese Vorgabe habe man dem Architekten gegeben. Dieser konnte mittlerweile auch die Kosten für das Becken in den verschiedenen Varianten beziffern. Für Fliesen liegt die Kostenschätzung bei 160.000 € netto, für Edelstahl bei rund dem Doppelten. Einen „Lichtblick“ konnte Frank Jakob doch vermelden. Für die schadhafte Decke zwischen Schwimmbad und Turnhalle bedarf es - laut Auskunft des Statikers - nicht die große Lösung, sondern es seien partielle Ausbesserungen möglich. „Dieses Damoklesschwert ist an uns vorübergegangen“, zeigte er sich erleichtert.
Der Haushalt 2022 wurde so beschlossen. Über den Haushaltsplan 2023 wird in den jeweiligen Gemeinderäten bzw. im Stadtrat diskutiert. „Sollte der Gemeinderat nicht zustimmen, dann erwarte ich, dass er eine andere Alternative aufzeigt“, betonte Frank Jakob. Sämtliche Einsparmöglichkeiten werden geprüft. Im Frühjahr soll ein Vor-Ort-Termin mit dem Architekten sowie den drei Bürgermeistern und interessierten Gemeinderäten stattfinden.
Die Kämmerin ging auch auf die Haushalte der Vorjahre ein. 2020 war stark Corona-geprägt mit Schulschließungen wie auch Einführung des neuen Nahverkehrskonzepts. Das Rechnungsergebnis beträgt im Verwaltungshaushalt 323.940,45 €. Die Einnahmen im Vermögenshaushalt belaufen sich auf 1.711.863,11 €, sodass sich ein Gesamtergebnis von 2.035.803.56 € ergibt. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt bei rund 150.000 € und damit höher als geplant. Noch nicht abgeschlossen ist das Jahr 2021 mit einem Haushaltsansatz im Verwaltungshaushalt von 279.700 € und Einnahmen im Vermögenshaushalt von 1.568.100 €, somit insgesamt 1.847.800 €. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt von rund 58.500 fiel niedriger aus als geplant.
Bekanntgaben der letzten nichtöffentlichen Sitzung: Der Auftrag für die Trockenbau-Arbeiten der Schulbad-Sanierung erging an die Fa. Isoliertechnik-Trockenbau Erl aus Kulmbach zum Angebotspreis von knapp 114.000 €, für die EDV-Verkabelung an die Fa. Compu-House aus Altenkunstadt zum Angebotspreis von rund 24.000 €. Für die Mülltonnen im Schul-Außenbereich soll eine Unterstellmöglichkeit geschaffen werden; entsprechende Kosten sind einzuplanen.