von Heike Schülein
Im Fokus der ersten Stadtrats-Sitzung in Teuschnitz im neuen Jahr stand einmal mehr das Großprojekt „Schwarzes Kreuz“.
Einstimmig beschloss der Stadtrat den Widerruf der Optionserklärung der Stadt Teuschnitz zum 1. Januar 2023 zwecks Neuregelung des Umsatzsteuergesetzes § 2b. Durch die Änderung unterliegen Umsätze juristischer Personen des öffentlichen Rechts grundsätzlich der Umsatzsteuer. Im Rahmen des Corona-Steuerhilfegesetzes konnte die zunächst planmäßig zum 1. Januar 2021 ablaufende Übergangsregelung jedoch um zwei weitere Jahre bis 31. Dezember 2022 verlängert werden, wovon die Stadt Teuschnitz auch Gebrauch gemacht hatte.
„Wider Erwarten hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 16. Dezember die vorgesehene Verlängerung des Optionszeitraums noch einmal um weitere zwei Jahre verlängert“, erklärte Bürgermeister Frank Jakob (FW) in der Stadtrats-Sitzung vom Montagabend. Grundsätzlich könnte die Stadt Teuschnitz damit noch bis Ende 2024 im „alten“ Recht bleiben – sprich weiterhin von der Umsatzsteuerpflicht befreit werden. Im Hinblick auf die Großbaumaßnahme „Schwarzes Kreuz“ mache es aber Sinn, bereits ab diesem Jahr das neue Recht vollumfänglich anzuwenden, wozu auch der Steuerberater geraten habe. Damit fällt die Stadt zwar zu 100 % unter die Umsatzsteuerpflicht. Gleichzeitig kann aber auch bei allen Investitionen die volle Vorsteuer abgezogen werden - eine große Ersparnis! „Wir können es uns nicht erlauben, die Vorsteuer bei einem Projekt wie dem „Schwarzes Kreuz“ zu verschenken“, appellierte er.
Auch bei anderen Tagesordnungspunkten ging es um die derzeit größte Baustelle der Stadt. Zwischenzeitlich wie auch in den letzten nichtöffentlichen Sitzungen waren weitere Aufträge vergeben worden. Beauftragt wurde das Nachtragsangebot der Fa. Reuther, Wallenfels für das Abtragen des Holzanbaus und einer Mauer für das Löfflerhaus in Höhe von 9.520 €. Als dringliche Entscheidung wurde die Fa. Löhner mit den Metallbauarbeiten zum Angebotspreis von 103.690,65 € beauftragt. Die Beauftragung war zwingend notwendig, um den Bauablauf nicht zu behindern. Nachdem bei der Kostenberechnung 93.105,60 € eingeplant waren, ergibt sich für dieses Gewerk eine Überschreitung von 10.585,05 €. Den Auftrag für die Küchentechnik erhielt die Fa. Edgar Fuchs, München zum Angebotspreis von 314.799,33 €; für die Schreinerarbeiten der Innentüren die Schreinerei Bayer, Teuschnitz für 188.855,45 €.
Im „Schwarzen Kreuz“ laufen die Arbeiten aktuell im Innenbereich weiter; auch Vorbereitungen für die Innentüren werden bereits getroffen. Bei einem Vor-Ort-Termin in der vergangenen Woche habe sich - so der Bürgermeister - die Bauleiterin Anne-Kristin Geller guter Dinge gezeigt, dass die Wirtschaft mit dem Zimmerbereich und der Außenterrasse zum 1. Juli fertiggestellt werden könnten. Dies habe man auch den Pächtern so mitgeteilt, die sich damit einverstanden zeigten. Nach dem Fasching werde man mit der Planerin einen erneuten Termin bei der Baustelle ausmachen, wobei sich der Stadtrat aus erster Hand informieren kann. Ein solcher Vor-Ort-Termin mit den Verantwortlichen ist auch für das Hallenbad angedacht, wo aktuell die Sanierung der Decke sowie der Tragsäulen gewaltig die Bremse reinhaut. Mittlerweile liegt - zeigte sich Frank Jakob erleichtert - ein Vorschlag vor, der auch beim Statiker Zustimmung gefunden hat. Aufgrund zu erwartender kurzer Vergabezeiten hoffe man, zeitnah mit den Betonmaßnahmen beginnen zu können. Hinsichtlich des Beckens gebe es die beiden Varianten Edelstahl oder Fliesen, wobei ein Edelstahlbecken um 200.000 Euro teuer käme. Da die ursprünglichen Schätzkosten von rund 2,3 Mio. Euro aufgrund der neuen Erkenntnisse und vielen ungeplanten notwendigen Maßnahmen nicht mehr aktuell seien, müsse man eine neue Kostenfortschreibung erstellen. Beim Förderprogramm KIP-S handelt es sich eigentlich um eine gedeckelte Förderung. Dennoch unternehme man die größten Bemühungen bei der Regierung für eine Förderung der Mehrkosten. Da das Hallenbad im Zuständigkeitsbereich des Schulverbands liegt, werden zu dem Termin am 2. Februar auch die Gemeinderäte aus Tschirn und Reichenbach eingeladen.
Witterungsbedingt ruhen derzeit die Baumaßnahmen am Schlecker-Gebäude, im Steinbacher Weg sowie für die beiden Kindergärten in Teuschnitz und Wickendorf. Für die Teuschnitzer Kita wurden die Fenster und Außentüren geordert. Sobald diese eintreffen, können sie eingebaut werden. Einiges getan hat sich bei den Toilettenanlagen am Kiosk beim Spielplatz. Mittlerweile wurden die Fenster und Türen eingebaut. Im Innenbereich läuft die Vorbereitung für den Estrich als nächsten Schritt, bevor es dann mit der Dämmung weitergeht.
Aus aktuellem Anlass informierte Frank Jakob auch über den Stromausfall in Teuschnitz am vergangenen Sonntag etwa in der Zeit ab 21 Uhr, das sich auch als Lichtflackern in den Häusern bemerkbar gemacht habe. Dabei fiel die komplette Straßenbeleuchtung ebenso aus wie in der Sparkasse und dem Caritas-Haus. Das unverzüglich informierte Bayernwerk begab sich auf Störungssuche. Ursächlich war ein Kabelschaden bzw. -fehler unterirdisch vor der Trafostation bei der Sparkasse. Der Schaden wurde vom Bayernwerk bzw. der FWG an diesem Montag gleich behoben. „Kleine Ursache, große Wirkung“, konstatierte der Bürgermeister, der das schnelle und unkomplizierte Handeln herausstellte: „Gut zu wissen, solche verlässlichen Partner an der Seite zu haben.“
Weitere Bekanntgaben: Ebenfalls nichtöffentlich erfolgte die Auftragsvergabe der - im Vorfeld der geplanten Straßenbaumaßnahmen erforderlichen - Kanalreinigung und optischen Inspektion in Haßlach und Wickendorf an die Fa. Drechsler Umweltschutz, Kulmbach für 58.852,64 €. Genehmigt wurde die Zweckvereinbarung zur Gründung eines gemeinsamen Bauhofes auf Verwaltungsgemeinschafts-Ebene.