von Heike Schülein
Der Reichenbacher Gemeinderat brachte in seiner Sitzung vom Mittwochabend den diesjährigen Haushalt unter Dach und Fach. Die Zahlen sehen gut aus; allerdings hat die Gemeinde auch eine Reihe an Großprojekten vor der Brust.
Der von Kämmerin Sabine Suffa vorgestellte Haushaltsplan 2023 hat ein Gesamtvolumen von 2,8 Mio. €, davon Verwaltungshaushalt 1,1 Mio. € und Vermögenshaushalt 1,7 Mio. €. Er ist wiederum nicht genehmigungspflichtig. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 185.000 € festgesetzt. Eine Kreditaufnahme ist nicht erforderlich. Der Verwaltungshaushalt hat sich gegenüber dem Vorjahr um 68.100 € erhöht. Der Ausgleich erfolgt durch eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 125.100 €. Die Mindestzuführung beträgt 8.900 € für die Tilgung der Kredite.
Der Vermögenshaushalt ist gegenüber dem Vorjahr um 165.900 € angestiegen. Geplant sind die Anschaffung von Pagern, Sirensteuerempfängern sowie der Hydranten-Einbau der Ortsdurchfahrt, Kapellenstraße (50.200 €), der Investitionszuschuss für den Schulverband (157.000 €), Planungskosten für das Innenentwicklungskonzept (2.500 €), die Revitalisierung Rennsteigstraße 16 (1,2 Mio. €), Gestaltung des Randbereichs KC 24 (150.000 €), Sanierung der Kremnitzstraße (20.000 €), der Zuschuss für den Verkehrsübungsplatz (9.500 €), die Straßenbeleuchtung (3.500 €), der Erwerb beweglicher Sachen von Kläranlagen (18.000 €), die Kanalsanierung (20.000 €), Kanalanschlüsse (1.000 € pauschal), Markterkundung Breitband (3.000 €), die Investitionsumlage für die FWG (27.800 €) sowie Grunderwerb (35.000 € pauschal). Man rechnet mit Einnahmen von ca. 1 Mio. € und somit einem Eigenanteil der Gemeinde von rund 640.000 €. Ausgeglichen wird der Vermögenshaushalt durch eine Entnahme der allgemeinen Rücklage von knapp 400.000 €.
Abzüglich der Tilgungen ergibt sich ein Schuldenstand am 31.12.2023 von 2.454,25 € und eine Pro-Kopf-Verschuldung bei 673 Einwohnern von 3,63 €. Dem stehen Rücklagen von 319.764,90 € gegenüber. Das Volumen des Verwaltungshaushalts wird sich in den nächsten Jahren auf ca. 1 Mio. €/Jahr einpendeln. Der Vermögenshaushalt wird maßgeblich von den städtebaulichen Projekten beeinflusst. Die Gemeinde hat kein hauptamtliches Personal.
Das Jahresrechnungsergebnis 2021 beträgt im Verwaltungshaushalt 1,1 Mio. € und im Vermögenshauhalt 900.000 €, gesamt rund 2 Mio. €. 2022 schließt mit 1,1 Mio. € im Verwaltungshaushalt und knapp 600.000 € im Vermögenshaushalt, gesamt an die 1,7 Mio. €.
Schnelles Internet für Reichenbach
Nach dem abrupten Stopp des Vorgängerprogramms im Oktober 2022, stellt der Bund für 2023 insgesamt drei Milliarden Euro an Fördergeldern für den Anschluss an das Glasfasernetz zur Verfügung, davon für Bayern 450 Mio. Euro. „Ein Großteil in Reichenbach ist bereits gut versorgt“, erklärte Martin Reuther von der Fa. Reuther Netz-Planung aus Weismain, als er den Ergebnisbericht der Markterkundung vorstellte. Da die Deutsche Telekom keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau in Reichenbach angekündigt hat, sind alle Adressen in der Gemeinde grundsätzlich förderfähig. Ausgebaut werden soll daher, trotz der bislang relativ guten Versorgung, auch das komplette Kerngebiet, nachdem die allermeisten bestehenden Anschlüsse auf der - im Vergleich zu Glasfaser ineffizienteren - Kupfer-Technologie basieren. „Jeder sinnvolle Anschluss soll auch Glasfaser bekommen“, bekundete er.
Der Gemeinderat beschloss, einen Förderantrag gemäß der Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes zu stellen, und wählte hierbei das Betreibermodell. Dabei baut die Gemeinde - im Gegensatz zum Wirtschaftlichkeitslückenmodell - das Netz mit Fördermitteln selbst aus, wird dadurch Eigentümerin des von ihr bezahlten Glasfasernetzes und kann Pachteinnahmen generieren. Der Zielfördersatz beträgt bei den beiden alternativen Fördermodellen jeweils 90 %, sodass immer ein 10-prozentiger Eigenanteil bei der Gemeinde verbleibt.
Ausgebaut wird das gesamte Kerngebiet mit etwa 300 Anschlüssen, inklusive der - trotz der aufgrund der langen Strecken mit hohen Kosten verbundenen - Adresspunkte Kapellenstraße 10 (Sportheim) sowie Kremnitzstraße 14 (Wasserhaus). Nicht erschlossen werden dagegen die Schneidmühle 1 sowie Teuschnitzer Straße 2 („Hexenhäuschen“). Das Anwesen Am tiefen Grund 1 hofft man, im eigenwirtschaftlichen Ausbau von Haßlach durch die Telekom mit unterzubekommen. Insgesamt geht man von Kosten für die Gemeinde von rund 250.000 € aus. Nächster Schritt ist die Antragstellung bis 13. Oktober, Deadline der Beantragung.
Bekanntgaben: Für die Rennsteigstraße 16 ergingen die Fliesenarbeiten an die Fa. Kotschenreuther aus Wilhelmsthal (123.857,78 €) sowie die Außenputzarbeiten an die Fa. Zeuß & Gäßlein aus Küps (45.921,09 €). Im Vergleich zur Kostenschätzung ergab sich eine Kostenerhöhung von 25.769,17 € bzw. eine Kostenminderung von 4.177,91 €. Die Fa. Schindhelm aus Sonneberg wurde sowohl mit der Städtebaulichen Aufwertung (434.765,93 €) als auch den Kanalsanierungsarbeiten der Ortsdurchfahrt (51.326,55 €) beauftragt. Die Gemeinde gewährt der Jugendfeuerwehr für die Ausbildung einen Zuschuss von 500 € sowie der Reichenbacher Wehr für Anschaffungen für Schulungszwecke von 1.000 €.
Informationen: Wie Bürgermeisterin Karin Ritter (SPD) informierte, läuft die Vertragsbindung für den Normalstrom für alle kommunalen Liegenschaften zum 31. Dezember aus. Günstigster Anbieter war die N-Energie mit 13,4 Cent pro Kilowattstunde; mehr als das Doppelte als bisher. Die Vertragslaufzeit ist ein Jahr.
Mobilitätszentrale bleibt bei Entscheidung
Der Landkreis erneuert die KC 24 in der Ortsdurchfahrt Reichenbach. Die Bauarbeiten für den ersten Bauabschnitt in der Teuschnitzer Straße beginnen am kommenden Montag und dauern vermutlich bis Ende des Jahres. Die Kreisstraße bleibt für die Dauer der Bauarbeiten vom Ortseingang von Teuschnitz kommend bis zur Einmündung in die Kremnitzstraße für den Gesamtverkehr gesperrt. „Wie die Mobilitätszentrale mitteilt, kann die Haltestelle Reichenbach Ortsmitte während der Bauarbeiten nicht bedient werden. Als Ersatzhaltestelle dient der Standort am Sportplatz“, erklärte die Bürgermeisterin. Obwohl sie in mehreren Anrufen darauf verwiesen habe, dass in diesem Fall die Schulkinder frühmorgens in der Dunkelheit die Baustelle entlanglaufen müssten, blieb die Mobilitätszentrale bei der Entscheidung. Nach Rücksprache mit dem Busunternehmen Martin, habe dieses versichert, selbstverständlich über den Friedhof zu fahren, auch - wenn erforderlich - fünf Minuten früher. „Ich weiß nicht mehr, was ich noch sagen soll. Das hat bis jetzt immer funktioniert“, erboste sie sich, dass die Mobilitätszentrale hier nicht mit sich reden lasse und auch keine Vor-Ort-Besichtigung stattfand. Auch einige Eltern haben bei der Mobilitätszentrale bereits deutlich ihren Unmut geäußert, jedoch bislang ebenfalls ohne Erfolg.