von Heike Schülein
Alles wird teurer: Wasser, was in der Wohnung ankommt, und Wasser, das rausfließt. Der Teuschnitzer Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am Mittwoch sowohl eine Anpassung der Kosten für die Trinkwasserversorgung als auch der Abwasserentsorgung.
„Neukalkulationen sind immer eine weniger schöne Sache“, konstatierte Bürgermeister Frank Jakob (FW), dass der Stadt in diesem Bereich wenig bis gar kein Ermessensspielraum zukomme. Für die Kalkulation der kostenrechnenden Einrichtungen - insbesondere die Wasserversorgung und Abwassereinrichtung der Stadt - seien verpflichtend kostendeckende Gebühren bzw. Beiträge zu erheben. Die bei diesen Einrichtungen entstehenden Kosten können über Beiträge und Gebühren umgelegt werden. Bei den Gebühren gibt es die Unterscheidung zwischen der Grundgebühr, worüber die sogenannten Vorhaltekosten abgedeckt werden sollen, und die Verbrauchsgebühr, die vom tatsächlichen Wasserverbrauch abhängig ist. Im Regelfall werde eine Mischung aus beidem angewandt.
„Teuschnitz hat in den vergangenen Jahren sehr viel in die Bereiche Wasser und Kanal investiert - sei es die neue Hauptzuleitung nach Teuschnitz oder alle Maßnahmen, die im Zuge von Straßenbauarbeiten innerorts angegangen werden mussten. Auch in Zukunft werden hier weitere Maßnahmen folgen, da im Zuge des Straßenbaus nahezu immer die komplette Leitungs-Infrastruktur mit erneuert werden muss“, sprach er von einem All-Inclusive-Paket. Die kostendeckende Kalkulation der Gebühren für leitungsgebundene Einrichtungen sei für ihn selbstverständlich. „Mit einer politischen Gebühr verschafft man sich vielleicht eher die Sympathie der Gebührenpflichtigen. Aber letztlich lügt man sich in die eigene Tasche, weil das spätere Generationen umso mehr belastet“, appellierte er.
Bei unserem Trinkwasser, das man in sehr guter Qualität über die FWO erhalte, handele es sich - seiner Meinung nach - um das wichtigste Lebensmittel überhaupt. Es gehe dabei aber nicht „nur“ um Wasser als Lebensmittel, sondern auch um die Gewährleistung des Feuerschutzes; sei doch die Stadt verpflichtet, mit den Leitungsnetzen und den dazugehörigen Einrichtungen wie Hydranten usw. den Feuerschutz auf sichere Beine zu stellen. Wie er betonte, handele es sich bei den vorgestellten Zahlen um einen Preis pro Kubikmeter. Man spreche also von 1.000 Liter Wasser für die genannten Preise.
Kämmerin Sabine Suffa erläuterte das Zahlenwerk der Nach- und Vorauskalkulation für Wasser und Abwasser. Die Wasserabnahme war im Zeitraum 2017 bis 2022 zurückgegangen, die Anzahl der Zähler gestiegen. „Es ist ein wenig so wie Glaskugellesen“, verdeutlichte die Kämmerin, dass eine zukünftige Prognose schwierig sei. Sicher zeigte sie sich jedoch, dass der Wasserverbrauch in Zukunft ansteige; habe man nun zum Beispiel eine Gastronomie als Großverbraucher am Ort, wozu hoffentlich noch weitere kämen. Umzulegen im Bereich Wasser waren 221.000 Euro. Nach kurzer Diskussion entschied man sich mehrheitlich für eine Erhöhung der Grundgebühr von bislang 72 Euro auf 120 Euro und der Verbrauchsgebühr von bislang 1,66 €/m³ auf 2,58 €/m³. „Wir liegen damit im Vergleich zu den anderen Landkreis-Gemeinden in der Norm; sind also nicht exorbitant teuer“, konstatierte sie.
Bei den Kanalgebühren gelten im Wesentlichen - so der Bürgermeister - die gleichen Ausführungen wie beim Wasser. Dennoch sei hier der Hinweis angebracht, dass in der Abwassereinrichtung einer Kommune in der Größenordnung wie Teuschnitz mit die größten Investitionen laufen. „Wir betreiben die Kläranlagen in Teuschnitz und Wickendorf, die Kleinkläranlage in Rappoltengrün sowie das Pumpwerk in Haßlach. Dazu gehört auch das gesamte Kanalnetz mit den Kanalschächten, das ebenfalls unterhalten, betreut und saniert werden muss“, bekundete er, dass in diesen Anlagen ein gewaltiger Wert stecke mit einem enormen Unterhaltsaufwand. Der einzupreisende Fehlbetrag lag hier bei rund 43.000 Euro. Beschlossen wurde eine Erhöhung der Grundgebühr von bislang 90 Euro auf 150 Euro sowie der Verbrauchsgebühr von bislang 2,70 €/m³ auf 2,90 €/m³, womit man im Landkreis im vorderen Bereich liegt.
Die Anpassungen treten zum 1. Januar 2024 in Kraft; entsprechende Satzungsänderungen wurden beschlossen. 2023 wird noch wie bisher abgerechnet. Der Kalkulationszeitraum beträgt weiterhin zwei Jahre. Bei den Abstimmungen gab es jeweils drei Gegenstimmen. Diese bezogen sich nicht auf die Erhöhungen, sondern auf die mehrheitlich beschlossene Beibehaltung des zweijährigen Kalkulationszeitraums. Diese priorisierten - wie von der Kämmerin vorgeschlagen - eine Ausweitung auf vier Jahre, sprich bis Ende 2026.
„Eine hundertprozentige Gerechtigkeit im Gebühren- und Beitragsrecht wird es nie geben“, resümierte der Bürgermeister, der bei der Bevölkerung um Verständnis bat. Leider könne man nicht immer nur schöne Dinge entscheiden.
Informationen zu den laufenden Baustellen: Bei der Baustelle Wasserversorgung Am Torberg ist die Fa. Krumpholz mit den Tiefbaumaßnahmen durch. Aktuell werden die Gräben nachgearbeitet, damit asphaltiert und die Straße wintertauglich gemacht werden kann. Die Arbeiten gehen 2024 weiter, sobald es die Witterung zulässt. Die Firma ist bemüht, dass immer ein Vorbeifahren mit Ampelbetrieb möglich ist. Garantieren kann man dies zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht, da man nicht genau weiß, ob bzw. wo weitere Versorgungsleitungen in der Straße liegen. Ein großes Lob zollte der Bürgermeister der Firma für die sehr gute Arbeit. Beim Schwarzen Kreuz sollen die Außenanlagen bis Ende nächster Woche fertiggestellt sein. In der Kinderkrippe Teuschnitz sind die Elektro-Arbeiten sowie Heizung und Sanitär abgeschlossen. Nächste Woche sollen die Putzarbeiten beginnen. Der Planer Oliver See (FW) informierte über die Baustelle Kindergarten Wickendorf. Dabei prangerte er die komplizierten Verhältnisse im Keller - vieles davon „Marke Eigenbau“ - an, teilweise mit Leitungen, von denen niemand wisse, wohin diese führen, sowie nicht vorhandenem Brandschutz. Man hofft, den Estrich vor Weihnachten aufbringen zu können.
Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung bzw. von Auf- und Nachträgen sowie dringlichen Anordnungen: Die Stadt tauscht mit der Stiftung „Lebensräume für Mensch und Natur“ ein Grundstück und zahlt dafür 4.500 Euro sowie wertgleich ein Grundstück mit der SGW Vermögensverwaltungs-GmbH mit anderen Grundstücken. Darüber hinaus erwirbt die Stadt Grundstücke für 40 Euro. Das Büro Pro Terra erhielt den Auftrag für die hydraulische Überrechnung des Kanalnetzes in Haßlach (8.671,53 Euro), das Ing. Büro HTS für die Planungen der Kanalsanierung in Haßlach (104.219,07 Euro) sowie die Fa. Renk für die Innen- und Außenputzarbeiten beim Kindergarten Teuschnitz (34.516,46 Euro). Für den Kindergarten Wickendorf ergingen Tischlerarbeiten/Innentüren an die Schreinerei Bayer (77.764,12 Euro) sowie Nachträge an die Fa. Kirchner (8.510,13 Euro), die Fa. Hauenstein für Estricharbeiten (2.419,57 Euro), den Malerbetrieb Malsam für Innenputzarbeiten (2.236,61 Euro), die Fa. Sell für Heizung- und Sanitärarbeiten (1.432,70 Euro) und die Fa. Fröba-Bau für Deckendurchbrüche. Für das Schwarze Kreuz beauftragt wurden Nachträge der Bauhütte Quedlinburg für Putz- und Malerarbeiten (5.723,71 Euro und 4.489,87 Euro), der Fa. Löhner für Metallbauarbeiten (8.313,11 Euro), der Fa. Reso Gala Bau für Freianlagen – Landschaftsbauarbeiten (1.796,26 Euro) sowie - als dringliche Anordnungen - Nachträge der Bauhütte Quedlinburg für Putz- und Malerarbeiten (17.718,64 Euro und 25.738,52 Euro), der Holzwerkstätten Thomae für Zimmer- und Holzbauarbeiten (29.960,50 Euro) sowie der Fa. Kirchner für Elektrotechnik (17.263,21 Euro).