von Heike Schülein
Der Gemeinderat Tschirn verwirft das Projekt aufgrund immenser Kostensteigerungen. Voranbringen will man dagegen die Ehrungskultur.
Die Sanierung der Teuschnitzer Straße 4 in Tschirn ist vom Tisch. Wie Bürgermeister Peter Klinger (CSU) bei der Gemeinderats-Sitzung am Mittwochabend „schweren Herzens“ mitteilte, hatte man in der letzten nichtöffentlichen Sitzung - nach intensiver Beratung - beschlossen, das Projekt in der geplanten Form nicht weiterzuverfolgen. „Die Finanzierung wäre durch die Decke geschossen“, bedauerte er. Bei der ersten Ausschreibung des Gewerks Baumeisterarbeiten habe sich eine Kostensteigerung von 60 Prozent gegenüber der vom Amt für Ländliche Entwicklung bereits schon nach oben korrigierten Kostenschätzung ergeben. Trotz der höheren Kostenschätzung und - damit verbunden - höheren Förderung lege man die Sache wegen der immensen Preissteigerung ad acta. Etwas Positives sei jedoch herausgekommen; sagte das Amt - entgegen seiner vorherigen Aussage - doch eine Förderung des Abrisses zu. Somit könne man zumindest den Schandfleck mit Fördermitteln beseitigen. „Wir werden schauen, was wir mit dem Platz machen und wie eine Nachnutzung aussehen kann“, kündigte er an.
Ehrungskultur wird vorangebracht
Tschirn möchte von nun an alljährlich besondere Leistungen von Schulabgängern sowie in der Berufsausbildung ehren. Geehrt werden alle Absolventen mit einer Eins vor dem Komma. Nachdem man aus Datenschutzgründen von den Schulen keine Auskunft erhält, können die Betreffenden vorgeschlagen werden bzw. sich selbst vorschlagen. Verbunden werden soll die Ehrung mit einem Neubürgerempfang, zu dem die in dem betreffenden Zeitraum Zugezogenen bzw. Eltern von Neugeborenen mit ihrem Nachwuchs eingeladen werden. Der erste Termin ist am Sonntag, den 10. März um 14 Uhr bei Kaffee und Kuchen. Der Termin in der ersten Märzhälfte soll sich etablieren. Eine Gegenstimme kam von 2. Bürgermeister Markus Stauch (CSU/LB).
Auf Antrag der Alternative für Tschirn wurde ein Sitzungskalender für dieses Jahr festgelegt. Die Sitzungen sollen alle zwei Monate abgehalten werden sowie weitere nach Bedarf. Die diesjährigen Termine sind der 27. März, 14. Mai, 30. Juli, 24. September und 19. November. In der nächsten Sitzung wird auch ein Termin für eine Bürgerversammlung festgelegt. Diese soll noch vor den im Juli startenden Bauarbeiten stattfinden, sodass in der Versammlung ein Vertreter der Baufirma Auskunft geben kann.
Auf der Tagesordnung standen auch eine Reihe von Neuerlassen von Satzungen, wobei es sich größtenteils nur um redaktionelle bzw. formelle Änderungen mit Aktualisierungen und Anpassungen an die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags handelte. Im Einzelnen betraf dies die Wasserabgabesatzung aus dem Jahr 2013, die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis aus 1985, die Satzung über Hausnummerierung aus 1967 sowie die Feuerwehr-Satzung aus 1983.
Grünes Licht gab es für das Bauvorhaben von Nico Punzelt, Wendleite 6, auf Neubau eines Einfamilienhauses in Naturstammbauweise. In der letzten nichtöffentlichen Sitzung wurde die Erneuerung der Mauer im Waldweg an die Fa. Kirschner aus Nordhalben zum Angebotspreis von 22.841,16 Euro vergeben. Da noch Klärungsbedarf besteht, wurde der Tagesordnungspunkt Genehmigung der Wasserbilanz 2021 abgesetzt. Der Kinder-Fasching ist am Faschingsdienstag um 14 Uhr.
Anfragen aus dem Gremium/Sonstiges
Michael Hader (Alternative für Tschirn) fragte hinsichtlich der Umleitung in der Lehestener Straße sowie des Schulschwimmbads in Teuschnitz. Bezüglich der Umleitung arbeitet man, antwortete der Bürgermeister, an einer Lösung, die den Bürgern den Zugang zu ihren Anwesen ermöglicht. Beim Schwimmbad ergab sich zuletzt das Problem, dass der Grundputz in verschiedenen Varianten nicht gehalten hat. Dabei handelt es sich aber um ein Problem der ausführenden Firma; eine Kostensteigerung ergibt sich dadurch nicht. Mit einer Fertigstellung ist zu Schuljahresbeginn zu rechnen. Markus Stauch (CSU/LB) ärgerte sich über die Nichtaufnahme von Tschirn ins aktuelle Breitband-Förderprogramm. Da das Programm, so Peter Klinger, maßlos überzeichnet worden sei, wurde ein Punktesystem eingeführt, das sich nach dem Grad der bereits bestehenden Versorgung richtet. Nachdem Tschirn bereits relativ gut versorgt sei, komme man nicht zum Zug. Angekündigt sei aber ein zweiter und dritter Aufruf, wobei man dann hoffentlich berücksichtigt werde. Die Lehestener Straße werde man ohne Förderung ausbauen. „Es nützt ja nichts, wenn wir 2026 zum Zuge kommen und dann die Straße wieder aufreißen müssen“, verdeutlichte er.
Klaus Daum (Alternative für Tschirn) erkundigte sich bezüglich des Kindergarten-Busses, nachdem nicht alle Eltern die Möglichkeit hätten, ihr Kind zu fahren. Laut dem Bürgermeister habe er alle Eltern angerufen - mit der Rückmeldung, dass hier aktuell kein Bedarf bestehe bzw. die Eltern wechselweise fahren. Auf den Aufruf nach einem freiwilligen Fahrer des Busses habe sich niemand gemeldet. Unsinnig sei in Augen von Klaus Daum, dass die Bänke im Park im Herbst eingesammelt wurden und nunmehr im Bauhof draußen gelagert werden.
Supergefährliche Kreuzung
Vehement wiederholte er seine Forderung nach einer Fußgängerampel an der Kreuzung. „Die Kreuzung ist extrem gefährlich. Da besteht Lebensgefahr für unsere Kinder, wenn sie morgens beim Berufsverkehr über die Kreuzung flitzen“, appellierte er, sich die Situation dort kurz vor sieben Uhr einmal selbst anzuschauen. Mit zwei Stopp-Schildern sei es bei Weitem nicht getan. Er erwarte, dass endlich etwas unternommen werde. Sollte es bis zur nächsten Gemeinderats-Sitzung keine greifbaren Ergebnisse geben, werde er verstärkt die Öffentlichkeit einschalten.
Nachdem es sich nicht um eine Kreuzung der Gemeinde handelt, hatte die Verwaltung in dieser Sache ihr Möglichstes unternommen. Polizei und Landkreis waren, so der Bürgermeister, zweimal vor Ort. Auf Forderung von Markus Stauch (CSU/LB) soll zeitnah eine Verkehrsschau mit Polizei, Landratsamt, Gemeinderat und interessierten Eltern anberaumt werden.