von Heike Schülein
Bei der Teuschnitzer Stadtrats-Sitzung stellte Christina Kleylein-Doppel die Entwurfsplanung für die Erneuerung des Mischwasser- und Regenwasserkanals in Haßlach vor. Eile ist geboten.
Der Landkreis Kronach sieht die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Haßlach vor. In diesem Zusammenhang muss die Stadt Teuschnitz alle Leitungen ertüchtigen. „Begonnen werden muss mit dem Kanal. Da dieser am tiefsten liegt, müssen wir hier zuerst ran. Dann machen wir den Aufbau von unten nach oben“, informierte Bürgermeister Frank Jakob (FW) bei der Stadtrats-Sitzung am Montagabend. Notwendig wird die Maßnahme aufgrund des sehr schlechten Zustands des Kanals, was eine Untersuchung und hydraulische Berechnung im Vorfeld ergeben hatte. Der Kanal sei teilweise nicht mehr vorhanden, sondern weggespült. Die Stadt stehe daher in der Pflicht, da Schmutzwasser nicht in den Untergrund gelangen darf.
Um in den Genuss der Förderrichtlinie RZ Was zu kommen, müssen die Arbeiten bis September 2026 realisiert und abgerechnet sein und der Verwendungsnachweis muss bereits vorliegen. Aufgrund dieses sehr sportlichen Zeitplans wird man heuer beginnen und nächstes Jahr weitermachen. Die generierte Förderung von 70 Prozent kommt dem Gebührenzahler zugute, nachdem bei den kostendeckenden Einrichtungen Wasser und Kanal alle Ausgaben Eins zu Eins über Gebührenbeiträge wieder reingeholt werden müssen. Nachdem sich die Stadt in einer haushaltslosen Zeit befindet, wurde bereits das Einverständnis für das Vorhaben von der Rechtsaufsicht am Landratsamt eingeholt.
„Der Zustand des Kanals ist katastrophal. Die Zustandsbewertung ergab abschnittsweise die absolut schlechteste Note“, bestätige die Planerin Christina Kleylein-Doppel vom Ing.-Büro HTS-Plan. Das zweite Problem sei die Dimensionierung der dort liegenden viel zu kleinen Kanäle. Der Mischwasserkanal und alle Stiche werden in der kompletten Ortsdurchfahrt - vom Ortsschild in der Talstraße bis hinauf zur Fa. petz - durchgängig erneuert. Wenn der Landkreis hinterherzieht, werden dann im kompletten Kreisstraßengebiet neue Kanäle liegen.
„Das Schwierige an der Planung war die Baustelle in Reichenbach“, bekundete sie, den Verkehr in Haßlach aufrecht erhalten zu müssen und nicht für zwei Jahre voll sperren zu können. Die Kanäle werden daher immer auf einer Straßenseite liegen, damit der Verkehr einseitig rollen kann. Die Baufirma wird abschnittsweise gleich hinterher asphaltieren. Abschnittsweise werde es eine Ampelregelung geben. „Es wird zu Einschränkungen kommen. Aber dies ist die einzige Möglichkeit, die Maßnahme bis 2026 schlussgerechnet zu haben“, verdeutlichte sie.
Mit dem ÖPNV fanden bereits Gespräche statt, nachdem von Steinbach am Wald alles über Haßlach fährt. Einverständnis besteht. Bei zwei, drei Abschnitten werde man mal die Straße kreuzen müssen. Dabei werde der Busverkehr zum Beispiel über den Roller oder den Gemeindeplatz fahren müssen, was sukzessive mit dem Landratsamt besprochen werde. Die Baukosten für die Erneuerung der insgesamt 800 Meter Kanal belaufen sich auf circa 1,5 Millionen Euro. Abzüglich der Förderung nach RZ Was verbleibt bei der Stadt ein Eigenanteil von rund 400.000 Euro bis 450.000 Euro.
Weitere Tagesordnungspunkte
Der Stadtrat genehmigte die Landschaftspflegemaßnahmen vom Landschaftspflegeverband. Diese beinhaltet unter anderem die Beweidung mit Rindern, die Entnahme von Lupinen-, Spierstrauch und Jakobskreuzkraut, das GS-Projekt „Gefährdung von Grünlandbiotopen durch die vielblättrige Lupine“, Stockrodung/Forstmulchen, Heckenpflanzung, Wiesenmahd sowie die Pflege von Feuchtgebieten, was heuer aber wohl eher nicht zum Tragen kommen wird. Sollten alle Maßnahmen umgesetzt werden, was unwahrscheinlich ist, beliefen sich die Kosten hierfür auf 66.163,05 Euro mit einen Eigenanteil der Stadt Teuschnitz von 4.559,57 Euro zuzüglich einer Verwaltungskostenpauschale von 3.308,15 Euro. Christine Neubauer vom Landschaftspflegeverband wird in der nächsten Stadtrats-Sitzung am 19. Mai alle rund um Teuschnitz aus landschaftspflegerischer Sicht laufenden Maßnahmen vorstellen.
Lediglich um Formalien handelte es sich beim Neuerlass der Stellplatzsatzung und der Neufassung für das kommunale Kostenverzeichnis für die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis. Beim der Stellplatzsatzung ging es im Wesentlich darum, dass die bislang in der Bayerischen Bauordnung gesetzlich geregelte Errichtung von Anlagen und Stellplätzen in ausreichender Zahl und Größe mittlerweile aufgehoben wurde. Stattdessen wird den Gemeinden überlassen, ob diese die Stellplatzpflicht per Satzung regeln wollen. Ohne einen solchen Erlass hätte zukünftig im Stadtgebiet keine Pflicht mehr zum Errichten von Stellplätzen durch den Bauherrn bestanden. Die Satzung tritt ab 1. Oktober in Kraft. Hinsichtlich der Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis wurde hauptsächlich die Pfändungsgebühr in Höhe von 28,60 Euro angepasst. Zudem sind für alle Tarifgruppen Erweiterungen und Konkretisierungen enthalten.
Informationen des Bürgermeisters: Die Kanalbauarbeiten in Haßlach zwischen Luckenberg und Thüringer Straße sollen spätestens nächste Woche fertig gestellt werden. Auf der Baustelle in der Weidenstraße findet am kommenden Montag ein Auftaktgespräch zwischen dem Architekten und den bauausführenden Firmen statt. Man rechnet mit einer relativ zügigen Durchführung. Für die Schaubrauerei im Schwarzen Kreuz beginnen die Dachstuhlarbeiten in der nächsten oder übernächsten Woche. Bedauerlich ist, dass der Malzschmied sein Handwerk aufgegeben hat. Die Kooperation hätte einen großen Mehrwert dargestellt. Erfreulicherweise führt man bereits neue Gespräche, wobei sich der Bürgermeister zuversichtlich zeigte. Die Umstellung auf die neue Zuleitung in das Ortsnetz von Teuschnitz und die damit verbundene Änderung der Druckverhältnisse erfolgt zum 5. Mai. Eindringlich appellierte er an alle Hausbesitzer, falls noch nicht geschehen, umgehend die Installation beziehungsweise Prüfung und Anpassung eines vorhandenen Druckminderers durchführen zu lassen.
Anfragen aus dem Gremium: Mario Stingl (SPD) erkundigte sich hinsichtlich der Verwüstung der Toiletten auf dem Teuschnitzer Spielplatz. Das WC sperrt sich, erklärte der Bürgermeister, automatisch ab 18 Uhr zu und öffnet wieder am nächsten Morgen. Die Täter konnten leider nicht ermittelt werden. Bei weiteren Verwüstungen habe man keine Skrupel, diejenigen zur Verantwortung ziehen. Zudem erkundigte sich Mario Stingl, ob es für die Jugendlichen, die auf das Schuldach gestiegen waren, Konsequenzen geben werde. Dies bejahte der Bürgermeister. Bei der ebenfalls am Montag stattfindenden Schulverbands-Sitzung wurde beschlossen, Strafantrag zu stellen. Peter Goihl (CSU/FWG) sprach die seit einigen Wochen durch den Abbau eines Mastes im Ortsbereich Teuschnitz deutlich verschlechterte Mobilfunkversorgung an. Bis zur Installation eines neuen Mastes wird die Deutsche Telekom einen mobilen Mast an ihrem eigenen Gebäude im Steinbacher Weg aufstellen. Für den notwendigen neuen, fest installierten Ersatzmast hatte man der Telekom mögliche Standorte genannt. Jetzt teilte diese mit, dass der neue Maststandort wohl nun doch am eigenen Gebäude der Telekom im Steinbacher Weg entstehen soll, nachdem dieser Standort geeignet ist. Susanne Daum (MiM) fragte nach der Aufstellung des Haushalts. Dieser ist in Arbeit und kommt wahrscheinlich auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung. Zudem erkundigte sie sich hinsichtlich des Geländers an der Kirche in Rappoltengrün sowie der maroden Ulme. Da das Geländer mittig angebracht wurde, könne man nicht einmal mehr einen Sarg rein und raus tragen. Das Geländer an der Kirche sei - so der Bürgermeister - aus sicherheitstechnischen Gründen in der Mitte angebracht worden. Er nehme sich der Sache an. Leider habe auch ein Baumspezialist bestätigt, dass die Ulme nicht mehr zu retten sei. Der Bauhof wurde mit der Fällung beauftragt.
Stadtrat in Kürze
Keine Verlängerung: Mit Urkunde von 03.02.2016 wurde die Wort-/Bildmarke „Teuschnitz - Die Arnikastadt“ für den Zeitraum 03.11.2015 bis 30.11.2025 beim Deutschen Patent- und Markenamt offiziell eingetragen. Eine Verlängerung für weitere zehn Jahre wäre mit 2.310 Euro zu Buche geschlagen, wurde aber vom Stadtrat aus Kostengründen mehrheitlich abgelehnt.
Vertagung: Die Auftragsvergabe für die Anschaffung und Installation von insgesamt vier mitfahrenden, druckluftbetätigten Abgassauganlagen für die Feuerwehrhäuser in Teuschnitz, Haßlach und Wickendorf wurde zwecks Einholung weiterer Angebote vertagt. Die Nachrüstung hatte der Kreisbrandrat bei den letzten Inspektionen moniert.
Bekanntgaben: Für das Projekt Quartiersentwicklung „Schwarzes Kreuz“ wurde zwecks Ausbaus zu einer Schaubrauerei das Nachtragsangebot der Fa. Dechant das Gewerk Rohbauarbeiten beauftragt. Dieses beinhaltet das Liefern und den Einbau einer Mehrsparteneinführung sowie einer Erdungsanlage und beträgt 5.494,04 Euro.
Bauantrag: Dem Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus durch Christian Förtsch in Teuschnitz wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.