von Heike Schülein
Im Mittelpunkt der Stadtrats-Sitzung vom Montagabend stand die Vorstellung der Evaluierung der Städtebauförderung Teuschnitz.
Teuschnitz verfolgt seit vielen Jahren im Rahmen einer umfassenden strategischen Initiative zahlreiche Projekte und Maßnahmen zur Förderung der lokalen Wirtschaft sowie Stärkung des gesellschaftlichen und sozialen Standorts. Unter dem Leitbild „Arnikastadt Teuschnitz“ konnten viele Schlüsselprojekte und Maßnahmen realisiert werden. Aufbauend auf den bereits erreichten Erfolgen und angesichts zukünftiger Herausforderungen soll nun eine wissenschaftlich begleitete Evaluation die Wirkung der Stadtentwicklungs-Strategie analysieren und daraus Empfehlungen für den weiteren Weg der Stadt ableiten.
„Die Gemeinden der Rennsteigregion hatten für sich in den Jahren 2011 bis 2014 im Rahmen eines ISEK Schwerpunkte festgelegt, auf denen aufbauend ein städtebauliches Konzept entwickelt wurde, das dann in Form einer vorbereitenden Untersuchung festgeschrieben wurde“, erklärte der Erste Teuschnitzer Bürgermeister Frank Jakob (FW) in seiner Einführung. Damals wurden verschiedene Einzelmaßnahmen entwickelt, die in letzten zehn Jahren Schritt für Schritt umgesetzt wurden. Im Vorfeld dazu fand eine umfangreiche Datenerhebung zu allen von diesen Maßnahmen tangierten, wichtigen Strukturdaten statt. Im Bereich der Städtebauförderung sind die Instrumente Monitoring und Evaluation verbindlich vorgesehen und im Grundgesetz verankert.
„Es geht hierbei um die Überprüfung der Verwendung der gewährten Finanzhilfen sowie die Berichterstattung gegenüber den Fördermittelgebern“, erläuterte Frank Jakob, dass es sich beim Monitoring um eine fortlaufende Maßnahme handele. Hier müsse durch die Kommune jährlich ein Bericht zu den laufenden Maßnahmen abgegeben werden. Die Evaluierung der Programme der Städtebauförderung nehme ebenfalls einen wichtigen Stellenwert ein. Vereinfacht ausgedrückt soll diese „Wirkungsanalyse“ aufzeigen, was die durchgeführten Maßnahmen gebracht haben. Zugleich soll sie - gerade für den Stadtrat von elementarer Bedeutung - Handlungsempfehlung für die Entwicklungsstrategie der Stadt sein, um als Wohnort und Lebensraum attraktiv zu bleiben beziehungsweise noch attraktiver zu werden. Das Ganze sei auch Voraussetzung dafür, um von aktuellen und künftigen Fördermitteln im Bereich Städtebauförderung und weiteren Fördertöpfen profitieren zu können.
Der Stadtrat war im Zusammenhang mit der Evaluierung bereits darüber informiert worden, dass das Verfahren mit der Rechtsaufsicht und der Regierung abgestimmt wurde, mehrere mögliche Auftragnehmer angeschrieben wurden und Gespräche stattgefunden haben. Das Auswahlverfahren ergab, dass das Angebot der KlimaKom mit der wissenschaftlichen Begleitung durch die Universität Bayreuth die Belange der Stadt am besten beinhaltet.
In der Sitzung präsentierten und erläuterten nunmehr Dr. Sabine Hafner und Janis Schiffner von der KlimaKom Bayreuth sowie Prof. Dr. Manfred Miosga von der Universität Bayreuth, was hinter der Evaluation steckt, wie diese angegangen wird und welche Ergebnisse hieraus resultieren. Es sollen sowohl qualitative als auch quantitative Indikatoren erhoben und analysiert werden, um die Entwicklung in Teuschnitz sowie den regionalen Kontext zu bewerten. Schwerpunkte der Analyse umfassen unter anderem die Bevölkerungsentwicklung, die städtebauliche und wirtschaftliche Entwicklung, soziale und technische Infrastruktur, Grundstücks- und Immobilienwerte sowie den Einsatz von Finanz- und Fördermitteln. Ein weiteres Ziel ist die Einordnung der Teuschnitzer Entwicklung als Beispiel für mögliche kommunale Lösungswege aus einer Strukturschwäche. Vorgesehen sind fünf Leistungs-Bausteine: vom Prozessmanagement, der Exploration und Evaluation über die jeweilige wissenschaftliche Einordnung bis hin zu Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen.
Wichtig ist die Beteiligung der Bevölkerung. So soll im Frühjahr 2026 eine Steuerungsgruppe gebildet werden, der der Bürgermeister, die Verwaltung, die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat sowie weitere Bürger angehören sollen. Diese sollen in einem Workshop oder in einer Klausurtagung gezielt in die komplexe Thematik eingeführt werden.
Dr. Hans-Peter Dürsch, der die Stadt bereits seit vielen Jahren in Sachen Städtebauförderung begleitet, erinnerte an die Anfänge im Jahre 2010 mit einer gewissen Perspektivlosigkeit. Damals sei man sich auch im Landtag der Problematik der Grenzlandregion bewusst gewesen - mit einer großen Bereitschaft zur Unterstützung. Mittlerweile müsse man aufpassen, dass der Fokus nicht zu sehr weggehe; seien doch die Probleme noch immer vorhanden. Dankbar zeigte er sich der Regierung von Oberfranken gegenüber, die nunmehrige - durchaus modellhafte - Vorgehensweise mit einem sehr hohem Fördersatz zu unterstützen. Ansonsten wäre eine solch umfassendes Projekt für die Kommune nicht zu stemmen.
Die Evaluierung beginnt im Januar 2026 mit einem Auftaktgespräch. Im März 2027 sollen alle Module abgeschlossen sein. Die Ergebnisse und der Schlussbericht werden in einer umfassenden Broschüre zusammengestellt. Susanne Daum (MiM) sprach von einer spannenden Materie und freute sich auf ein gutes Ergebnis. „Dann haben wir wieder für die nächsten Jahre einen Planungsleitfaden“, bekundete sie.
Weitere Tagesordnungspunkte
In der Sitzung vom 24. November hatte das Büro Veit-Ingenieure, das die Wärmeplanung für die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Teuschnitz durchgeführt hatte, die Ergebnisse für Teuschnitz vorgestellt. Nachdem mittlerweile der Abschlussbericht vorliegt, billigte das Gremium den kommunalen Wärmeplan und wies dementsprechend das gesamte Stadtgebiet mit allen Ortsteilen als dezentrales Wärmeversorgungsgebiet aus. Trotz dieser Festlegung - sprich, dass jeder Hauseigentümer über die jeweilige Technik frei entscheide, bedeutet dies nicht, dass keine Wärmenetze entstehen könnten. Der Wärmeplan wird im Mitteilungsblatt und auf der Homepage veröffentlicht. Die gesetzlich vorgeschriebene Erstellung des Wärmeplans wurde zu 100 Prozent gefördert, sodass der Stadt keine Kosten entstanden.
Nur Formsache war die Erlaubnis für die Deutsche Funkturm GmbH zur Nutzung des Teuschnitzer Stadtwappens für das Hinweisschild am Funkmast-Standort Rauschenberg auf Gebiet der Bayerischen Staatsforsten. Auf dem Schild sollen alle an der Maßnahme Beteiligten aufgeführt werden, darunter auch die Stadt Teuschnitz, nebst Wappen.
Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung: Die Verträge der finanziellen Beteiligung aus den Photovoltaik-Anlagen in Haßlach und Rappoltengrün wurden mit der Heimatstrom Teuschnitz GmbH & Co. KG abgeschlossen. Teuschnitz wird aus den beiden Anlagen über die Grundlaufzeit von 20 Jahren insgesamt Einnahmen von 5 Mio. Euro bis 6 Mio. Euro erzielen, ohne Eigenbeteiligung und ohne zu vertretendes Risiko. „Das wird unserer Kasse guttun“, konstatierte der Bürgermeister.
Informationen des Bürgermeisters: Die Arbeiten der Fa. AS-Bau an der Kanalbaustelle Haßlach werden kommende Woche abgeschlossen. Am Tag nach der Sitzung erfolgte eine Begehung vor Ort mit Abnahme der Bauleistungen. An diesem Mittwoch wird die Ortsdurchfahrt komplett gereinigt. Für den 18. Dezember ist der Rückbau der Vollsperrung eingetaktet. Ab dem Wochenende soll die Durchfahrt wieder komplett offen sein. Ein großes Lob galt dem Unternehmen für die sehr gut organisierte und koordinierte Baustelle. Hinsichtlich des Abbruchs in der Thüringer Straße in Haßlach ist der Sachstand unverändert. Der Abbruchunternehmer wartet aktuell auf einen Subunternehmer, der noch vorhandene Öltanks entleert. Danach können die Abbrucharbeiten wieder aufgenommen werden. Auf der Baustelle in der Weidenstraße wurde zwischenzeitlich die Treppe erstellt. Hier erfolgt im Laufe dieser Woche ebenfalls noch eine Begehung mit Abnahme. Für die Asphaltierung in der Hinteren Straße gab es am Tag der Sitzung eine Begehung mit der Firma, die mit den Arbeiten beauftragt wurde. Diese beginnen umgehend. Der Sammelplatz für Glascontainer in Haßlach wird in Absprache mit dem Landratsamt im kommenden Frühjahr angegangen, nachdem dies in diesem Jahr aufgrund der Bauarbeiten nicht mehr möglich war.
Ab sofort kann der Bürgerstromtarif online unter www.grüüün.de gebucht werden. Der Preis pro kWh beträgt 22,96 Cent, die Grundgebühr pro Monat 17,80 Euro. Die Nutzer erhalten für 20 Jahre eine Garantie auf den Strompreis in Höhe von 8,25 Cent/kWh. Beim Restbetrag handelt es sich um Steuern und Abgaben, worauf www.grüüün.de keinen Einfluss hat. Der Tarif ist nach einem Jahr flexibel kündbar. Wer schon beim Unternehmen Kunde ist und Anspruch auf Bürgerstrom hat, kann sofort wechseln. Die Beteiligung an den Anlagen Haßlach und Rappoltengrün ist ebenfalls ab sofort möglich. Es handelt sich hierbei um ein Crowdinvest in Form eines sogenannten Nachrangdarlehens. Zur Verfügung steht ein Gesamtvolumen von 750.000 Euro bei einer Verzinsung von 6 Prozent und einer Laufzeit von 7 Jahren. Ein Einstieg ist ab 100 Euro möglich. Infos finden sich auch auf der Homepage www.sonnenenergie-rennsteig.de. „Das ist ein schöner Mehrwert für alle Bürger. Den Weg, den wir eingeschlagen, war gut“, zeigte sich Frank Jakob sicher. Zugleich sah er darin einen wichtigen Schritt, mittelfristig wieder in geordnete finanzielle Verhältnisse zu kommen.
In Sachen Windenergie musste die ursprünglich für den 13.11.2025 geplante Sitzung des Regionalen Planungsverbands Oberfranken-West, in der über das Teilkapitel „Windenergie“ des Regionalplanes abgestimmt werden sollte, verschoben werden. Zum einen seien rund 2.000 umfangreiche Stellungnahmen zur Fortschreibung eingegangen, deren rechtssichere Bearbeitung einen hohen zeitlichen Aufwand erfordern. Zum anderen diene die Verschiebung auch der Rechtssicherheit, da die erste Bekanntmachung und Auslegung des Regionalplan-Entwurfs nicht in allen regional betroffenen Landratsämtern und kreisfreien Städten erfolgten. Dementsprechend wird ein erneutes Beteiligungsverfahren durchgeführt. Ein neuer Sitzungstermin steht hier noch nicht fest.
Anfragen aus dem Gremium: Susanne Daum (MiM) erkundigte sich, in welcher Form man dem Teuschnitzer Ehrenbürger, Erzbischof Dr. Karl Braun, zum 95. Geburtstag gratuliert habe. Ihm wurden ein Gratulations-Schreiben und ein Präsent zugesandt. Zudem wollte sie wissen, für was die Infrastruktur-Sonderförderung von gut 300.00 Euro, die Teuschnitz erhalten habe, verwendet werde. Hier sei, so der Bürgermeister, noch nicht ganz klar, wofür die Summe eingesetzt werden dürfe. Sobald dies feststeht, werde man darüber diskutieren.
Termin: Der Ehrungsabend der Stadt ist am 15. Januar, 19 Uhr im „Schwarzen Kreuz“.